Recht auf barrierefreies Leben

Am 5. Mai, dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, pochen Behindertenorganisationen in ganz Europa auf das Recht der rund 80 Millionen Europäerinnen und Europäer mit Behinderungen auf ein barrierefreies Leben.

Der Österreichische Behindertenrat (ÖBR) als Mitglied des European Disability Forum setzt sich für die europaweite Vereinheitlichung von Barrierefreiheit ein. Einer der Arbeitsschwerpunkte ist die Umsetzung eines starken European Accessibility Acts (EAA).

Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen gefordert

In einer Aussendung anlässlich des 1992 ins Leben gerufenen Protesttags wies der ÖBR auf die unterschiedlichen gesetzliche Barrierefreiheitsanforderungen in den EU-Mitgliedsstaaten hin, die mit dem European Accessibility Act (EAA) vereinheitlicht werden sollen.

Den Richtlinienentwurf der EU-Kommission zum EAA werten die Vetreterinnen und Vetreter des ÖBR als wichtige Maßnahme, um die gesellschaftliche Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen voranzutreiben. Allerdings würden sich die Diskussionen zum Thema schwierig gestalten. Ein weiterer Kritikpunkt ist die zunehmende Eingrenzung  von Teilbereichen des EAA-Entwurfs.

Dem ÖBR zufolge sind die kürzlich gestarteten Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Rat der nächste Schritt zur Umsetzung dieser Richtlinie. Von der Österreichischen Ratspräsidentschaft ab Juli erwartet sich der ÖBR vollen Einsatz für einen starken European Accessibility Act. Da eine Nivellierung nach unten drohe, fordert der ÖBR die Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter des EU-Rats auf, einen breiten Geltungsbereich für den European Accessibility Act sicherzustellen.

Quelle: Aussendung des ÖBR vom 4. Mai 2018