Planungssicherheit für COVID-19-Risikogruppe
Betroffene brauchen keine Verlängerung der Risikogruppen-Regelung in letzter Minute, sondern Planungssicherheit. Die Österreichische Multiple Sklerose Gesellschaft fordert die unverzügliche Bekanntgabe, wie es mit der Freistellung der COVID-19-Risikogruppe weitergeht.
Die Möglichkeit, Risikopersonen von der Arbeit freizustellen, wenn es für diese keine Möglichkeit für entsprechenden Schutz am Arbeitsplatz oder Home-Office gibt, wird seit mehr als einem Jahr – oftmals gerade einmal ein paar Tage vor Ablauf der jeweiligen Frist verlängert. Bereits in drei Wochen gilt die Freistellungmöglichkeit nicht mehr, eine Fristverlängerung ist nicht in Sicht.
Im Rahmen des 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2020 wurde die Möglichkeit geschaffen, die Freistellung von Hochrisikogruppen für einen schweren COVID-Verlauf durch eine Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend im Einvernehmen mit dem BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bis längstens 30. Juni 2021 zu verlängern.
Zuletzt verlängerten das Arbeits- und Gesundheitsministerium die Dienstfreistellung von Menschen, die in die Covid-19-Risikogruppen fallen, in einer gemeinsamen Verordnung bis Ende Mai 2021.
Rechtzeitige Verlängerung der Risikogruppen-Regelung
Ob die letztgültige Verlängerung der Risikogruppenfreistellung über Ende Mai hinaus weiter verlängert wird, ist nach wie vor nicht geklärt. Die Österreichische Multiple Sklerose Gesellschaft fordert Planungssicherheit für Betroffene und somit eine Verlängerung der Risikogruppen-Regelung zumindest drei Wochen vor deren Ablauf.
